Zwei frisch gebackene Grüne Landtagsabgeordnete stellen sich vor
Im Rahmen ihres Neujahrsempfangs hatten die Umstädter Grünen die beiden frisch gebackenen Landtagsabgeordneten Torsten Leveringhaus aus Seeheim-Jugenheim und Frank Diefenbach aus Michelstadt zu Besuch. Während Torsten mit Platz 8 einen sicheren Listenplatz innehatte, wurde es für Frank mit Platz 28 eine spannende Wahlnacht. Beide zeigten sich aber erfreut über den vorangegangenen Wahlkampf.
Die Stimmung war bestens und es gab von allen Seiten viel Zuspruch. Eine Schonfrist hatten sie nicht. Bereits bei den Koalitionsverhandlungen mussten beide, ihren Schwerpunktthemen entsprechend, mit ran. Ziel war es in 1,5 Wochen in den Koalitionsausschüssen zu jedem einzelnen Diskussionspunkt einen Konsens oder Dissens festzustellen.
Gute Inhalte: Hessischer Koalitionsvertrag
Mit dem letztendlichen Ergebnis sind beide zufrieden. So berichtet Torsten, dass z.B. im Bereich innere Sicherheit die „intelligente Videoüberwachung“, d.h. Videoüberwachung mit Gesichtserkennung und die Abschaffung der Kennzeichnungspflicht bei der Polizei verhindert werden konnte und eine neutrale Beratungsstelle für vermeintliche Polizeiwillkür eingerichtet werden soll.
Frank, der in Michelstadt als Lehrer tätig war, zeigte sich erfreut darüber, dass eine zusätzliche Deutschstunde an Grundschulen vereinbart werden konnte und es 150 pädagogisch selbständige Schulen geben soll. In Zukunft wird Frank sich hauptsächlich um die Entwicklung des ländlichen Raums kümmern, wozu in der Koalition ein Aktionsprogramm vereinbart wurde. Torsten, dem das Thema Digitalisierung am Herzen liegt, wird wahrscheinlich Mitglied im Digitalisierungsausschuss. Er baut zurzeit sein Wahlkreisbüro in Seeheim Jugenheim auf und wird der zuständige Ansprechpartner für uns Grüne in Groß-Umstadt sein.
Natürlich kamen auch die Themen des Groß-Umstädter Ortsverbandes nicht zu kurz. So ließ Sander Schwick die Aktivitäten des Ortsverbandes im Jahr 2018 Revue passieren, wie z.B. der regelmäßig stattfindende Stammtisch, die gut besuchte Film- und Diskussionsveranstaltung im Februar, die Radtour nach Seligenstadt mit Vorstellung des dort bereits umgesetzten Radverkehrskonzeptes, die Besichtigung beim Erdbeerhof Münch zum Thema Miscanthus mit Martina Feldmayer MdL und zahlreichen Experten. Auch sprach er die Veranstaltung mit Felix zu Löwenstein und Angela Dorn MdL zum Thema ÖKO-Modellregion an und lobte den Besuch bei der Fa. Pentac Polymer, wo
eindrucksvoll präsentiert wurde, dass eine Produktion im Kunststoffbereich auch nachhaltig und ökologisch orientiert sein kann.
Siggi Hartleif berichtete von der Arbeit der Grünen Fraktion. Nach 2,5 Jahren Koalitionsarbeit zusammen mit der SPD zog er eine Halbzeitbilanz und verglich die Themen des Koalitionsfahrplans mit dem bislang Erreichten. Vieles konnte bereits abgeschlossen werden oder befindet sich auf einem guten Weg. Beispielsweise ist der Haushalt so gut wie konsolidiert und mit dem Haushalt 2019 wird mit einem Investitionsvolumen von 22 Mio. Euro ein großer Schritt in Richtung Abbau des Investitionsstaus getan. Ein Radwegekonzept wird in Kürze umgesetzt und ein Verkehrskonzept steht für 2019 auf der Agenda. Zum Thema Grund- und Trinkwasser wird gerade eine
Umkehrosmoseanlage gebaut, die den Nitratgehalt und die Wasserhärte deutlich reduziert, und über eine regelmäßige Messung und Auswertung der Nitrateinträge in den Wasserschutzgebieten soll sich die Grundwasserqualität im Laufe der Zeit verbessern. Groß-Umstadt ist inzwischen Teil der ÖKOModellregion und die Umsetzung des Energie- und Klimaschutzkonzeptes schreitet voran.
Neben den Vorträgen blieb aber noch genügend Zeit für viele interessante politische und durchaus auch persönliche Gespräche in lockerer und gelöster Atmosphäre, bei leckeren Häppchen und einem guten Gläschen Esprit aus der Winzergenossenschaft.
(Pressemitteilung und Bilder , Ortsverband Bündnis90/Die Grünen Groß-Umstadt)