Odenwaldkreis – Aus aktuellem Anlass führte der Kreisverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine digitale Informations- Veranstaltung zur Thematik „Für Menschenwürde und Demokratie“ durch. Wie berichtet, erhielt die Sprecherin der Grünen im Stadtparlament der Stadt Oberzent, Elisabeth Bühler-Kowarsch, vor kurzem einen Hass- und Hetzbrief.
Unter der Moderation von Wolfram Beck (Höchst) diskutierten zwei Vertreter*innen des Polizeipräsidiums Südhessen aus dem Bereich der Prävention von politisch motivierter Kriminalität und dem polizeilichen Staatsschutz mit Ralf Zwengel (Heinrich-Böll-Stiftung Hessen) und Gunther Fuchs (Beratungsnetzwerk Hessen) sowie weiteren Gästen über den aktuellen Fall, die Folgen für Menschenwürde und Demokratie sowie daraus abzuleitende Konsequenzen und Handlungsoptionen.
Fazit der Diskussion war, dass solche Schreiben seitens der Behörden ernstgenommen werden und die betroffenen Personen Unterstützung in vielfältiger Form erhalten. Zivilcourage ist notwendig, damit die Schreiber*innen solcher Briefe keinen Erfolg haben. Die Heinrich-Böll-Stiftung veröffentlichte vor kurzem eine Studie, die deutlich macht, in welchem Ausmaß mittlerweile Kommunalpolitiker*innen in übelster Art und Weise angegangen werden. Eine gemeinsame Kultur über Parteigrenzen hinweg, wie dies in der Stadt Oberzent praktiziert wurde, ist ein wichtiges Signal gegen solchen Tendenzen. Dort verurteilten alle politischen Gremien gemeinsam, diesen Hass- und Hetzbrief. Auch sollte stets das Gespräch mit Personen gesucht werden, die noch für Argumente zugänglich sind. Alle demokratischen Akteure innerhalb der Zivilgesellschaft müssen zusammen stehen.
Es ist letztlich ermutigend, so die übereinstimmende Meinung aller Gesprächsteilnehmer, wie differenziert und vielschichtig der Herausforderung infolge solcher Geschehnisse aus unterschiedlichen Richtungen begegnet wird. Hier ist sicherlich auch zukünftig unser aller Engagement gefragt, um sowohl Symptom- aber auch und vor allem Ursachenbekämpfung zu betreiben. Eine gehörige Portion Idealismus und Optimismus ist dabei bestimmt ebenso hilfreich wie Mut und Konsequenz.
Elisabeth Bühler-Kowarsch hob hervor, dass mittlerweile betroffene Personen nicht mehr alleine dastehen, sondern vielfältige Unterstützung – sowohl staatlich wie auch privat organsiert – erfahren. Wer von solch üblen Schreiben betroffen ist, sollte sich Unterstützung suchen, an die Öffentlichkeit gehen und unbedingt polizeiliche Organe einschalten. Rassistische Sprache und menschenverachtende Aussagen müssen auf allen Ebenen bekämpft werden, denn sie sind oft genug nur Vorboten entsprechender Taten.