Am späten Dienstagabend hat der Landtag das HessenkassenGesetz beschlossen. Damit können der Kreis und alle Städte und Gemeinden, die sich der Hessenkasse anschließen, auf einen Schlag ihre Kassenkredite ablösen.
Den Kindern keine Schuldenberge hinterlassen
„Das beschlossene Gesetz zur HESSENKASSE sieht vor, dass die Kommunen einen Eigenbeitrag von 25 Euro pro Einwohner und Jahr des Tilgungszeitraums leisten. Das Land übernimmt einen Betrag in gleicher Höhe und trägt die Zinsen und damit auch das Zinsänderungsrisiko. Das ist eine Herausforderung für die Kommunen, aber auch eine einmalige Chance, die Kassenkredite los zu werden und Handlungsspielräume zurück zu gewinnen. Das Vorsorgeprinzip gebietet es, unseren Kindern keine Schuldenberge zu hinterlassen, sondern solide finanzierte Haushalte – damit auch kommende Generationen noch selbst entscheiden können, wie sie die Herausforderungen ihrer Zeit bewältigen, statt unsere Schulden abzutragen“, erläutert Sigrid Erfurth, stellvertretende Vorsitzende der grünen Landtagsfraktion, das beschlossene HessenkassenGesetz.
Die Kommunen, die keine Kassenkredite haben, werden durch ein umfassendes Investitionsprogramm unterstützt.
Hessenkasse: Unterstützung für die kommunale Familie des Odenwaldkreises
„Im Odenwaldkreis profitieren voraussichtlich mehrere Städte und Gemeinden vom aus Landesmitteln finanzierten Investitionsprogramm, mit Investitionshilfen zwischen 750.000 bis zu mehreren Millionen Euro. Damit ist die Hessenkasse neben den stark gestiegenen Zuweisungen des neuen bedarfsorientierten Kommunalen Finanzausgleich (KFA) und den beiden Kommunalen Investitionsprogrammen für eine bessere Infrastruktur, insbesondere für Schulen, der jüngste Baustein in einer Gesamtstrategie, mit der wir die Finanzierung und Investitionsfähigkeit der hessischen Kommunen auf neue Füße gestellt haben“, zeigt sich Erfurth hocherfreut über die Unterstützung des Landes für die kommunale Familie des Odenwaldkreises.
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