Am Montag besuchte eine Delegation der Odenwälder GRÜNEN gemeinsam mit der Landtagsabgeordneten Martina Feldmayer das Frauenhaus in Erbach. Das Frauenhaus besteht seit 1985 und bietet in neun Zimmern insgesamt 21 Betten für schutzsuchende Frauen und ihre Kinder.
Wie Tina Meier und Carola Dröse vom Erbacher Frauenhaus im Gespräch berichteten, ist die Nachfrage nach Schutzplätzen von jeher deutlich höher als das vorhandene Angebot. Eine baldige Verbesserung ist nicht in Sicht. Im Gegenteil: Gewalt gegen Frauen hat in Deutschland zugenommen, sei es durch Partnerschaftsgewalt, Sexualstraftaten, Femizide oder Hass und Bedrohung im Netz. Das Erstarken rechtsextremer Bewegungen und Ideologien trägt maßgeblich dazu bei.
Um Frauen besser vor Gewalt zu schützen, sind umfassende staatliche Maßnahmen dringend erforderlich. Das Gewalthilfe-Gesetz, das in der letzten Legislaturperiode vom Bundestag verabschiedet wurde, stellt laut Dröse und Meier ein wichtiges Signal dar. Ab 2032 erhalten Frauen und ihre Kinder, die Opfer geschlechtsspezifischer und häuslicher Gewalt wurden, einen Rechtsanspruch auf kostenlosen Schutz und Beratung. Anders als bisher müssen Frauen ohne Anspruch auf Sozialleistungen ihren Aufenthalt im Frauenhaus dann nicht mehr selbst finanzieren. „Für uns gilt jedoch bereits jetzt: Wir weisen keine Frau ab, die Schutz benötigt – unabhängig von ihrer finanziellen Situation“, betonen Meier und Dröse.
Das Gewalthilfe-Gesetz verpflichtet zudem die Bundesländer, das Hilfesystem bedarfsgerecht auszubauen. Dafür stellt der Bund zwischen 2027 und 2036 insgesamt 2,6 Milliarden Euro zur Verfügung. Hessen erhält davon zunächst rund 8 Millionen Euro im Jahr 2027, etwa 10 Millionen Euro im Jahr 2028 sowie rund 14 Millionen und 22 Millionen Euro in den Jahren 2029 und 2036. Ob diese Mittel ausreichen, um die tatsächlich benötigte Anzahl an Schutzplätzen zu
schaffen, wird von den Anwesenden jedoch bezweifelt. Für ein bedarfsgerechtes Angebot müsste das Land Hessen seine eigenen Finanzmittel deutlich erhöhen. Genau das fordern die GRÜNEN im hessischen Landtag auch in ihrem 18 Maßnahmen umfassenden Aktionsplan zum Schutz von Frauen: Deutlich höhere Landesmittel, unter anderem für den Ausbau von Beratungsstellen, medizinischer Soforthilfe nach Vergewaltigungen und mehr Frauenhäusern. Das Programm der schwarz-roten Landesregierung hingegen bleibt laut Martina Feldmayer weit hinter diesen Forderungen zurück.
Wie Tina Meier und Carola Dröse des Weiteren berichteten, sehen sich die Mitarbeiterinnen des Frauenhauses neben den finanziellen Herausforderungen zunehmend mit neuen Problemlagen konfrontiert, etwa mit digitaler Gewalt gegen Frauen. Immer häufiger findet Nachtrennungsgewalt über digitale Medien statt. Um diesem Problem zu begegnen, haben die Mitarbeiterinnen an verschiedenen Fortbildungen teilgenommen und begonnen, ein eigenes Schutzkonzept gegen digitale Gewalt im Erbacher Frauenhaus umzusetzen.
Die GRÜNEN erkennen Antifeminismus und frauenfeindlichen Hass im Netz seit Langem als zentrales gesellschaftliches Problem. In den sozialen Medien liegt Antifeminismus im Trend und erzielt unter Hashtags wie „TradWife“ große Reichweiten. Die extreme Rechte hat den Antifeminismus längst als Mobilisierungsinstrument für sich entdeckt, indem sie Konzepte wie „echte Männlichkeit“ und „wahre Weiblichkeit“ politisiert, Stichworte: Manosphere, Red Pill. „Darüber muss bereits in der Schule aufgeklärt werden“, fordert Feldmayer. Es braucht hessenweite Informations- und Sensibilisierungskampagnen sowie eine stärkere wissenschaftliche Auseinandersetzung mit dem Thema.
Zum Abschluss des Besuchs verabredeten sich die Anwesenden, im gegenseitigen Austausch zu bleiben, um die Zusammenarbeit zu stärken und gemeinsam Lösungen für die bestehenden Herausforderungen zu entwickeln.
Seit Anfang 2023 ist der Frauenhausverein unter frauenhaus.erbach.odenwald auch auf Instagram aktiv, um dort niedrigschwellig über häusliche Gewalt, Frauenbenachteiligung und die eigene Arbeit zu informieren. Aktuelle Informationen und Updates zu Aktionen und Spendenaufrufen finden Interessierte außerdem auf der Homepage des Vereins: www.frauenberatung-erbach.de