Kinkel fordert Abschaffung des Solardeckels
Kaya Kinkel, energiepolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion fordert die schnellstmögliche Abschaffung des Solardeckels:
„Der Solardeckel führt schon bald zum Einbruch des Photovoltaik-Zubaus, da die Förderung wegfällt. Die Große Koalition gefährdet damit die Energiewende und tausende Jobs in Deutschland. Wird das Erneuerbaren Energien Gesetz (EEG) nicht rechtzeitig geändert, wird keine Förderung von Solaranlagen mehr erfolgen. Obwohl die Bundesregierung sich bereits im Herbst 2019 auf eine zeitnahe Abschaffung der Förderbegrenzung für neue Solarstromanlagen im EEG verständigt hatte, wurde diese bis heute nicht umgesetzt.
Solarenergie und -speicherung tragen maßgeblich zur Versorgungssicherheit bei und leisten einen wertvollen Beitrag zum Klimaschutz. Besonders in der Coronakrise kann der Ausbau der Solarbranche einen wichtigen Beitrag zur Konjunkturerholung leisten. Allerdings geraten immer mehr Solarunternehmen in Existenzangst. Bereits im Sommer wird mit der Erreichung von 52 GW installierter Leistung von Solaranlagen in Deutschland gerechnet. „Die Regierung gefährdet mit ihrem Nicht-Handeln Klimaschutz und Investitionssicherheit. Besonders in der Unsicherheit durch Corona müssen wir für die Wirtschaft Verantwortung übernehmen, Chancen nutzen und dürfen dem Klimaschutz nicht im Wege stehen,“ so Kinkel.
„In Hessen gab es 2018 und 2019 Rekordzahlen beim Zubau von Photovoltaik und mit dem Solarkataster hat das Land ein gutes Instrument geschaffen, welches bei der Entscheidung für eine PV-Anlage hilft. Wird der Solardeckel nicht abgeschafft, werden Produktions-, Planungs- und Installationskapazitäten in der Solar- und Speicherbranche abgebaut und für viele Jahre unwiederbringlich verloren gehen. Für den Klimaschutz und für die Wirtschaft muss der Deckel schnellstens weg.“